Infoveranstaltung: Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes

Infoveranstaltung: Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes

Januar 30, 2019 Aus Von T. D.

Mittwoch, 6. Februar 2019 / Beginn der Veranstaltung ist 19.30 Uhr, ab 19 Uhr ist das Stuck für euch geöffnet. Die Veranstaltung dauert ca. 90 Minuten.

Das Brandenburgische Polizeigesetz (BbGPolG) wird zurzeit novelliert. Brandenburg schließt sich damit einer bundesweiten Welle an Novellierungen der Polizeitgesetze an.
Diese Änderungen betreffen vor allem Regelungen zur Bekämpfung von Terrorgefahren. Daneben sollen allerdings einige weitere Regelungen in das Gesetz aufgenommen werden. Die Infoveranstaltung soll dazu dienen, Interessierte aufzuklären, um was es sich tatsächlich handelt und welche Auswirkungen die Gesetzesänderung auf unseren Alltag hat. Über diese Änderungen, von denen wir alle betroffen sein werden, möchten wir umfassend und objektiv informieren sowie gemeinsam diskutieren.

Die Referenten sind Alexander Poitz, der Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes der Gewerkschaft der Polizei Brandenburg ist und Tom Berthold vom Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz. Die Moderation übernimmt Paula Nartschik aus dem Stuck-Team.

Weitere Informationen zur Novelle findet ihr z.B. hier:
Gesetzentwurf
https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/drs/ab_9800/9828.pdf

Anhörung zur Änderung des BbgPolG am 09.01.19
https://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/ausschuesse_und_gremien/fachausschuesse/anhoerungen_/_fachgespraeche_im_ausschuss_fuer_inneres_und_kommunales/anhoerung_zur_aenderung_des_brandenburgischen_polizeigesetzes_(09.01.2019)/892181

Land Brandenburg
https://polizeigesetz.brandenburg.de/polg/de/

Bündnis gegen die Novelle des BbgPolG
https://nopolgbbg.de/